Die Bautätigkeit ist ein sehr wichtiger Wirtschaftsfaktor für den Standort Basel. Ohne Baubewilligung gibt es jedoch keine umfassende Bautätigkeit. Die Dauer von Baubewilligungsverfahren ist daher ein wichtiger Standortfaktor für die Attraktivität der Stadt. Schnelle und effiziente Verfahren stärken den Wirtschaftsstandort Basel und tragen zu einer hohen Investitionstätigkeit bei. Zusätzliche Regulierungen und Vorgaben erschweren jedoch zunehmend eine Optimierung des Prozesses für Baubewilligungsverfahren. Immer wieder geforderte Effizienzmassnahmen werden dadurch zunichte gemacht. Dies bestätigen Untersuchungen, die Baubewilligungsverfahren in einem grösseren Zeitraum analysiert haben.

Laut einer Erhebung der Docu Media GmbH (Berechnungen durch Fahrländer Partner Raumentwicklung), aufgegriffen durch Avenir Suisse im Blog vom 19.09.19 mit dem Titel „Baubewilligungen dauern immer länger“, verlängert sich die durchschnittliche Dauer vom Einreichen eines Baugesuchs bis zur Erteilung der Baubewilligung stetig. Die Zahlen beziehen sich auf die Mittelwerte der Jahre 2013 – 2017. Durchschnittlich vergingen in diesen Jahren in den untersuchten Städten 157 Tage bis zur Erteilung der Baubewilligung. Dies bedeutet ein Anstieg um 30 Tage gegenüber den Durchschnittswerten der vorhergehenden Fünfjahresperiode (2008 – 2012).

Bezogen auf Basel-Stadt zeigt sich, dass im Kanton ein Baubewilligungsverfahren für einen Neubau im Vergleich zu den anderen aufgeführten Schweizer Städten am längsten dauert. Im Schnitt beträgt die Zeit 300 Tage. Bei Renovationen und Umbauten zeigt sich für den Kanton ein besseres Bild. Dort befindet sich Basel im mittleren Feld, wiederum im Vergleich zu anderen vergleichbaren Städten in der Schweiz.

Aufgrund dieser Untersuchung stellen sich folgende Fragen:

  1. Kann der Regierungsrat die angegebenen Zahlen in der Analyse der Docu Media GmbH aus den Jahren 2008 – 2012 sowie 2013 – 2017 bestätigen?
  2. Wenn ja, aus welchen Gründen verlängern sich die Baubewilligungsverfahren stetig? Welche (neuen) Gesetzesregelungen bzw. Vorgaben im Baubereich haben dazu geführt, dass der Aufwand pro Gesuch in den letzten Jahren so stark gestiegen ist?
  3. Wann wurde das letzte Mal die aktuelle Praxis, also der gesamte Prozess bei den Baubewilligungsverfahren untersucht und welche Handlungsfelder bzw. Ziele wurden aufgrund dieser Analyse festgelegt?
  4. Warum dauert in Basel-Stadt das Baubewilligungsverfahren für Neubauten so viel länger als in anderen Städten? Bitte in der Begründung aufzeigen, welche Vorgaben im Verwaltungsprozess das Verfahren verlängern, auch im Vergleich zu Umbauten.
  5. Welche effizienzsteigernden Massnahmen gedenkt der Regierungsrat zu ergreifen, um die Baubewilligungsverfahren zu beschleunigen?
  6. Wie oft wurden die vorgegebenen kantonalen Fristen im ordentlichen Verfahren eingehalten bzw. nicht eingehalten (möglichst aufgeschlüsselt auf die einzelnen Jahre seit 2010)?

Nicole Strahm-Lavanchy